Aktuelles Archive - Seite 11 von 12

Private Internetnutzung am Arbeitsplatz – Ein Überblick

24. Juli 2012/in Aktuelles /von Ivailo Ziegenhagen

Das Internet ist ein fester Bestandteil des Wirtschaftslebens. Längst wurden in den meisten Unternehmen die technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Internets im Betrieb geschaffen. Wie die meisten positiven Errungenschaften der Gegenwart hat auch die Internetnutzung im Betrieb unerwünschte Nebeneffekte wie die (extensive) Nutzung des Internets zu privaten Zwecken, das Aufrufen missbilligenswerter Inhalte auf Internetseiten oder das Herunterladen unerwünschter Dateien.
Dieser Beitrag verschafft einen Überblick über die private Internetnutzung am Arbeitsplatz und zeigt dem Arbeitgeber Möglichkeiten zur private Internetnutzung am Arbeitsplatz auf.

Korruptionsvorwürfe gegen Telekom und Volkswagen – Verblüffende Planlosigkeit der Konzerne im Bereich Compliance

23. Juli 2012/in Aktuelles /von Dr. Kay Wagner

Der Umgang mit der jüngsten Korruptionsanklage gegen Mitarbeiter der Telekom (T-Systems) und des Volkswagen-Konzerns offenbart eine weitgehende Unkenntnis der zivil- und strafrechtlichen Haftungsrisiken, die für die Konzerne und ihre Vorstände persönlich aus solchen Fällen erwachsen.

Valve under pressure for forbidding transfer of user accountsterms and conditions to be illegal

9. Juli 2012/in Aktuelles /von Dr. Marcus Dittmann

Valve Corporation, the operator of the popular Steam online games platform, finds itself under pressure in Germany. This January (2013), the Verbraucherzentrale Bundesverband, an important German consumer protection organization, has filed a law suit against Valve for alleged violation of consumer rights.

Exxon verkauft sein deutsches Tankstellennetz Handlungsmöglichkeiten für Verwalter

9. Juli 2012/in Aktuelles /von Dr. Kay Wagner

Die Exxon Mobil Corporation, das (gemessen am Börsenwert) weltweit größte Mineralölunternehmen, setzt nunmehr offenbar in die Tat um, was sich bereits seit Jahren abzeichnete. Exxon verkauft nach jüngsten Pressemeldungen seine deutsche Tochter, die ESSO Deutschland GmbH, die hierzulande ca. 1.100 Tankstellen betreibt.

Exxon verkauft bereits seit Jahren schrittweise seine nationalen Tankstellennetze, da die Gewinnmargen im Tankstellengeschäft (downstream) nach Ansicht der Unternehmensführung zu gering sind. Es war daher nur eine Frage der Zeit, wann Exxon auch seine deutschen Tankstellen auf den Markt wirft.

OLG Köln zum Urheberrechtsschutz bei Werbetexten: Auch reine Produktbeschreibungen können urheberrechtlich geschützt sein

30. September 2011/in Aktuelles /von Dr. Marcus Dittmann

Das Oberlandesgericht Köln hat Ende September 2011 ein Urteil zur Frage gefällt, ob Werbetexte und Produktbeschreibungen urheberrechtlich geschützt sind (OLG Köln, Urteil vom 30.09.2011, Az. 6 U 82/11).

Nennung der Beteiligten in Computerspielen

14. August 2011/in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Die an der Entwicklung eines Computerspiels Beteiligten im Booklet oder in den Credits zu nennen, ist allgemein üblich, dennoch weder in allen Fällen gewünscht (z.B. verdeckte Unteraufträge) noch immer rechtlich erforderlich. Wer muss genannt werden, kann darauf verzichtet werden und welche Folgen knüpfen überhaupt an die Nennung an?

OLG Köln: Negative Restaurantkritik in einem Restaurantführer kann unzulässig sein

14. August 2011/in Aktuelles /von Fabian Laucken

Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 03.05.2011 – Az. 15 U 194/10) festgestellt, dass eine negative Restaurantkritik in einem Restaurantführer unzulässig ist, wenn sie auf nicht hinreichend zuverlässiger Tatsachengrundlage (hier: nur einmaliger Besuch des Testessers) getroffen wird.

Werbung mit Testergebnissen – Zwei aktuelle Entscheidungen des Kammergerichts und OLG Frankfurt am Main

13. August 2011/in Aktuelles /von Dr. Marcus Dittmann

Für ein Unternehmen ist es immer erfreulich, bei einem Warentest oder Produktvergleich gut abgeschnitten zu haben. Dies bietet meist einen idealen Ansatz, um mit dem Testurteil Werbung zu machen. Doch Vorsicht – auch hierbei können juristische Fallstricke lauern. Zwei obergerichtliche Entscheidungen, die kurz nacheinander ergangen sind, haben einige Aspekte hierbei klargestellt (Kammergericht, Beschluss vom 11.02.2011, Az. 5 W 17/11, und OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 13.01.2011, Az. 6 W 177/10):

OLG Frankfurt am Main: Platzierung im Test offenlegen.

Nicht quatschen, MACHEN“ – Eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf zum Kennzeichenrecht, Urteil vom 27.07.2011, Az. 2a O 27/11

27. Juli 2011/in Aktuelles /von Dr. Marcus Dittmann

Das Landgericht Düsseldorf hatte einen interessanten aktuellen Fall zu entscheiden: Es ging um die Frage, ob der bekannte Comedian Mario Barth ein ausschließliches Recht an dem Ausspruch „Nicht quatschen, MACHEN“ zusteht.

Aufrechnungsklausel in AGB – Eine aktuelle Entscheidung des BGH, Beschluss vom 07.04.2011, Az. VII ZR 209/07

7. April 2011/in Aktuelles /von Dr. Marcus Dittmann

Viele vorformulierte Verträge im Unternehmensverkehr enthalten Klauseln dazu, unter welchen Umständen die Vertragspartner ihre wechselseitigen Forderungen gegeneinander aufrechnen können oder nicht.