Dr. Claas Oehler, Autor bei Ihde & Partner

Über Dr. Claas Oehler

Claas war zehn Jahre als Geschäftsführer (Mandatsgeschäftsführung) für Recht und Regulierung den Bundesverband der Computerspielindustrie tätig und in dieser Zeit auch Interimsgeschäftsführer der Freiwilligen Selbstkontrolle Unterhaltungssoftware (USK).

Einträge von Dr. Claas Oehler

Der Bundesgerichtshof hält das Verbot private Sportwetten und andere Glücksspiele im Internet anzubieten für wirksam

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Am 28. September hat der Bundesgerichtshof in fünf Entscheidungen entschieden, dass das Verbot des Veranstaltens und Vermittelns öffentlicher Glücksspiele im Internet nach § 4 Abs. 4 des Glücksspielstaatsvertrags vom 1. Januar 2008 (GlüStV) wirksam ist. Dieses Verbot stellt ein absolutes Internetverbot dar und ist per se nicht genehmigungsfähig. Damit ist es von der streitigen Frage […]

AGB Kontrolle der Einräumung von Nutzungsrechten

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (5 U113/09 U. vom 01.06.2011) eine Entscheidung getroffen, die, sofern sie Bestand haben sollte, weitreichende folgen für die gegenwärtige Rechtspraxis hätte. Rechteeinräumungen in vorformulierten Verträgen, so wie sie in der Medien- und Softwarebranche üblich sind, wären nur noch begrenzt wirksam.

Eine weitere Entscheidung über die internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet. (VI ZR 111/10 )

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Im vergangenen Jahr hatte der Bundesgerichtshof auch bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung durch einen Internet-Artikel in der New York Times einen Deutschen Gerichtsstand angenommen. „Bei der „New York Times“ handelt es sich um ein international anerkanntes Presseerzeugnis, das einen weltweiten Interessentenkreis ansprechen und erreichen will.“

Rechteübertragung

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Worauf ist bei der Einräumung von Nutzungsrechten in Publishing-Verträgen zu achten? Welche Bedeutung haben dabei einzelne Formulierungen und wo wird immer wieder Geld verschenkt? Der nachfolgende Artikel beantwortet diese Fragen, führt durch den Dschungel der Rechteübertragungsklauseln und warnt vor Fallgruben.

Entwicklungsverträge – Marken & Titel

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Welche Rechte werden bei Computerspielen relevant? Was ist eine IP? Es werden die wichtigsten juristischen Grundlagen für den Vertragsabschnitt „Rechteübertragung und Verwertung“ beschrieben. Welche Schutzinstrumente stehen dem Verwender zur Verfügung und wie sind diese rechtlich ausgestaltet.

Entwicklungsverträge – Verzögerungen im Entwicklungsprozess und daraus folgende rechtliche Konsequenzen

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Oft kann es zu Verzögerungen kommen, verursacht durch den Besteller, wenn das Konzept oder die Sprachaufnahmen nicht rechtzeitig geliefert werden oder durch den Entwickler, der den Fertigstellungstermin nicht einhalten kann. Welche Regeln greifen, wenn keine vertraglichen Vereinbarungen über eine Verzögerung getroffen wurden? Welche Folgen können sich daraus ergeben und wie verhält es sich, wenn die […]

Entwicklungsverträge der Leistungspflichtigen und Vertragsparteien bei der Erstellung von Computerspielen

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Der vorliegende Artikel schlüsselt die nötigen Inhalte eines Vertrages auf. Gemeint sind die Rechte und Pflichten des Bestellers und Entwicklers als auch mögliche Probleme, die schon weitestgehend bei der Vertragsaufsetzung ausgeräumt werden können. Hierzu erläutert Rechtsanwalt Claas Oehler wie die Leistungspflichten vertraglich festgehalten werden sollten, damit jede Vertragspartei klar weiß, welche Leistungen sie verlangen kann […]

Entwicklungsverträge und spätere Leistungsänderungen bei der Erstellung von Computerspielen

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Bei Vertragsunterschrift kann ein Milestoneplan oft nur oberflächlich verfasst werden. Es wird grob geplant, wie der Entwickler das Spiel entwickeln will und der Besteller wird planen, wie er das Spiel vermarkten möchte. Wie verhält es sich mit späteren Änderungswünschen des Bestellers; wird hierfür eine gesonderte Vergütung fällig oder ist es noch vom ursprünglichen Vertrag umfasst? […]

Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 3

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Bedeutung von Definitionen und Leistungsbeschreibungen in Verträgen. Er zeigt am Beispiel der Definition des Begriffs „Nettoerlös“, welche finanziellen Auswirkungen nur wenige Worte haben können und geht dabei auf die branchenüblichen Abzüge in der Computerspielindustrie ein. Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser […]

Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 2

14. August 2015 in Aktuelles /von Dr. Claas Oehler

Verträge vor dem Vertragsschluss? Wie bindend ist ein Letter of Intent (LOI)? Welche Wirkungen entfaltet er? Das erklärt dieser Artikel speziell für die Computerspielebranche. Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser sind Entwickler von Computerspielen, Projektleiter und Produktmanger aber Geschäftsführer von Computerspielunternehmen und Verlagen. Vollständig findet sich der […]