Entwicklungsverträge und spätere Leistungsänderungen bei der Erstellung von Computerspielen

Bei Vertragsunterschrift kann ein Milestoneplan oft nur oberflächlich verfasst werden. Es wird grob geplant, wie der Entwickler das Spiel entwickeln will und der Besteller wird planen, wie er das Spiel vermarkten möchte. Wie verhält es sich mit späteren Änderungswünschen des Bestellers; wird hierfür eine gesonderte Vergütung fällig oder ist es noch vom ursprünglichen Vertrag umfasst? Müssen die Leistungsänderungen schriftlich erfolgen oder sind mündliche Absprachen ausreichend? Besteht ein Kündigungsrecht des Bestellers, wenn der Entwickler des Computerspiels die Änderungswünsche nicht umsetzen kann? Zu all diesen Fragen nimmt Rechtsanwalt Claas Oehler ausführlich Stellung und bietet hierfür Lösungsmöglichkeiten.

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Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 3

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Bedeutung von Definitionen und Leistungsbeschreibungen in Verträgen. Er zeigt am Beispiel der Definition des Begriffs „Nettoerlös“, welche finanziellen Auswirkungen nur wenige Worte haben können und geht dabei auf die branchenüblichen Abzüge in der Computerspielindustrie ein. Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser sind Entwickler von Computerspielen, Projektleiter und Produktmanger aber Geschäftsführer von Computerspielunternehmen und Verlagen.

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Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 2

Verträge vor dem Vertragsschluss? Wie bindend ist ein Letter of Intent (LOI)? Welche Wirkungen entfaltet er? Das erklärt dieser Artikel speziell für die Computerspielebranche. Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser sind Entwickler von Computerspielen, Projektleiter und Produktmanger aber Geschäftsführer von Computerspielunternehmen und Verlagen. Vollständig findet sich der Artikel zum Download am Ende des Textes.

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Bundesgerichtshof zur Haftung des Admin-C bei Kennzeichenrechtsverletzungen

Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 9. November 2011 – I ZR 150/09), dass die bei der DENI e.G. als Admin-C eingetragene Person unter bestimmten Voraussetzungen auch für Kennzeichenrechtsverletzungen haften kann, die durch die Domain verursacht werden.

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„Neue“ Pflichtangaben für geschäftliche E-Mails seit dem 1. Januar 2007

Zum 1. Januar 2007 ist das „Gesetz über das elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ (EHUG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz enthält auch Änderungen der Bestimmungen über Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen von Einzelkaufleuten, Personenhandelsgesellschaften und Kapitalgesellschaften. Es wurde klar gestellt, dass diese Angaben auch in geschäftlichen E-Mails, Faxen etc. enthalten sein müssen.

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Bundesgerichtshof zu Löschungspflichten der DENIC e.G.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die DENIC e.G. gegenüber dem Rechteinhaber verpflichtet ist, Domainregistrierungen in Fällen eindeutig missbräuchlicher Registrierung zu löschen (BGH, Urteil vom 27. Oktober 2011 – I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de)

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Bundesgerichtshof zur Verwendung einer fremden Bildmarke (Logo) in der Werbung

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass es unzulässig ist, wenn eine markenunabhängige Reparaturwerkstatt unter Verwendung der Bildmarke eines Automobilherstellers für die angebotenen (eigenen) Reparatur- und Wartungsarbeiten wirbt. Der Automobilhersteller kann eine solche Werbung aufgrund seines Markenrechts untersagen. (BGH, Urteil vom 14.4.2011, Az. I ZR 33/10)

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Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 1

Vorüberlegungen „Publishingdeals“. Welche Vertragssprache, welches anwendbare Recht, welche Vertragsparteien: Woran ist zu denken, bevor ein Vertrag über die Entwicklung von Computerspielen verhandelt wird? Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser sind Entwickler von Computerspielen, Projektleiter und Produktmanger aber Geschäftsführer von Computerspielunternehmen und Verlagen.

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BGH zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Mai 2011 (Az. VIII ZR 289/09) entschieden, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos bei eBay nicht ohne weiteres vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat. 

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Bundesgerichtshof zur Werbung mit Garantien beim Verbrauchsgüterkauf

Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 14. April 2011 – I ZR 133/09) zu den Anforderungen an eine Werbung mit Herstellergarantien im Verbrauchsgüterkauf geäußert und damit die bis dato bestehende Rechtsunsicherheit in diesem Bereich beendet.

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