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Softwareerstellung als Kauf?
/in Aktuelles /von Fabian LauckenDie neuen Rechtsgrundlagen für Verträge über die Erstellung von Individualsoftware. Mit Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am 1. Januar 2002 ändert sich auch der Rechtsrahmen für Verträge über die Erstellung von Individualsoftware.
Neue Unsicherheiten im Widerrufsrecht, EU-Konsumentenrechtlinie erfordert Überarbeitung des Fernabsatzrechts
/in Aktuelles /von Dr. Kay WagnerDas EU Parlament hat am 23.06.2011 den Vorschlag der Kommission für eine EU-Verbraucherrichtlinie (AZ.: COM (2008) 614/3) angenommen. Der Europäische Rat wird der Richtlinie voraussichtlich Ende Juli 2011 zustimmen. Die Richtlinie hat eine Vollharmonisierung der Verbraucherrechte zum Ziel, soll also für ein einheitliches Schutzniveau in allen EU-Mitgliedsstaaten sorgen. Daraus folgt, dass es den Mitgliedsstaaten untersagt […]
BGH: Fortbestehen von Unterlizenzen trotz Wegfall der Hauptlizenz (Urteile vom 19.07.2012, M2Trade, Take Five)
/in Aktuelles /von Dr. Marcus DittmannDer Bundesgerichtshof hat Ende Juli 2012 zwei Urteile gefällt, mit denen die Rechtssicherheit bei Lizenzketten deutlich erhöht wird. In den beiden Entscheidungen, die am selben Tag fielen, ging es um die Frage, was mit Unterlizenzen passiert, die ein Lizenznehmer an weitere Unternehmen vergeben hat, wenn die Hauptlizenz später wegfällt.
Neues IT-Vertragsrecht
/in Aktuelles /von Rainer IhdeDie Auswirkungen der Schuldrechtsreform am Beispiel der IT-Branche.
OLG Celle: Anforderungen an die Ermittlung des Auftragswerts und Zusammenarbeit verschiedener Vergabestellen
/in Aktuelles /von Rainer IhdeÜber die Schätzung des Auftragwertes muss ein Aktenvermerk gefertigt werden, der erkennen lässt, dass die Leistung schon vor der Schätzung in wesentlichen Punkten festgelegt war. Aufträge verschiedener öffentlicher Auftraggeber sind ausnahmsweise dann zusammen zu schätzen, wenn die Auftraggeber davon ausgehen, dass die benötigte Leistung aus technischen oder anderen Gründen von demselben Anbieter beschafft werden soll, […]