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BGH: Fortbestehen von Unterlizenzen trotz Wegfall der Hauptlizenz (Urteile vom 19.07.2012, M2Trade, Take Five)
/in Aktuelles /von Dr. Marcus DittmannDer Bundesgerichtshof hat Ende Juli 2012 zwei Urteile gefällt, mit denen die Rechtssicherheit bei Lizenzketten deutlich erhöht wird. In den beiden Entscheidungen, die am selben Tag fielen, ging es um die Frage, was mit Unterlizenzen passiert, die ein Lizenznehmer an weitere Unternehmen vergeben hat, wenn die Hauptlizenz später wegfällt.
Neues IT-Vertragsrecht
/in Aktuelles /von Rainer IhdeDie Auswirkungen der Schuldrechtsreform am Beispiel der IT-Branche.
OLG Celle: Anforderungen an die Ermittlung des Auftragswerts und Zusammenarbeit verschiedener Vergabestellen
/in Aktuelles /von Rainer IhdeÜber die Schätzung des Auftragwertes muss ein Aktenvermerk gefertigt werden, der erkennen lässt, dass die Leistung schon vor der Schätzung in wesentlichen Punkten festgelegt war. Aufträge verschiedener öffentlicher Auftraggeber sind ausnahmsweise dann zusammen zu schätzen, wenn die Auftraggeber davon ausgehen, dass die benötigte Leistung aus technischen oder anderen Gründen von demselben Anbieter beschafft werden soll, […]
Umsatzsteuer: Softwarelieferung und -anpassung gemeinsam besteuern
/in Aktuelles /von Rainer IhdeWird eine Standardsoftware geliefert und dann umfangreich angepasst, handelt es sich um eine einheitliche ’sonstige Leistung‘.
Open Source Compliance
/in Aktuelles /von Dr. Marcus DittmannBei der Entwicklung von Software und softwarebasierten Produkten aller Art wird oftmals auf Open-Source-Software zurückgegriffen. Das können Tools sein ebenso wie eingesetzte Bibliotheken, das kann ein Entwicklungstool sein ebenso wie die Firmware in einem Endgerät, Grafikengine oder Objekte in einem Computerspiel, Online-Game usw.