Einträge von Fabian Laucken

BGH: Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang ist wettbewerbswidrig

Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 18. Oktober 2007 – I ZR 102/05 – ueber18.de) entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genüge, wenn pornografische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal- oder Reisepassnummer zugänglich gemacht werden. Auch wenn zusätzlich eine Kontobewegung […]

Framing und Urheberrecht – Das Setzen von Frames mit fremden Inhalten kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen

Beim „Framing“ wird von einer Website dergestalt auf eine andere Internetseite oder Dateien verlinkt, dass diese später in einem Rahmen (engl.: Frame) auf der Ursprungsseite dargestellt werden. Sofern die Seite, auf in dem Frame verlinkt wird, urheberrechtlich geschützte Inhalte enthält, stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang hierdurch urheberrechtliche Nutzungsrechte tangiert werden. Das […]

EU-Domains

Überblick über den gegenwärtigen Stand der Einführung der neuen Top-Level-Domain „.eu“ und den Handlungsbedarf für Unternehmen in der „Sunrise Period“.

AMEX.DE

Aktuelle Entscheidung des OLG Frankfurt am Main zum Vorrang der kennzeichen- rechtlichen Regelungen vor dem allgemeinen Namensrecht im geschäftlichen Verkehr.

Die Gestaltung von Lizenzverträgen

Hinweise zur vertraglichen Einräumung von Nutzungsrechten an urheberrechtlich geschützten Werken. Nach dem Urhebergesetz sind Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst geschützt. Diese Aufzählung ist abschließend, doch werden die einzelnen Kategorien weit ausgelegt. So wird etwa Software als Werk der Literatur angesehen. Der urheberrechtliche Schutz erfasst jedoch nur die Form eines Werkes. Die dahinter stehende Idee […]