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AGB Kontrolle der Einräumung von Nutzungsrechten
/in Aktuelles /von Dr. Claas OehlerDas Hanseatische Oberlandesgericht hat in einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (5 U113/09 U. vom 01.06.2011) eine Entscheidung getroffen, die, sofern sie Bestand haben sollte, weitreichende folgen für die gegenwärtige Rechtspraxis hätte. Rechteeinräumungen in vorformulierten Verträgen, so wie sie in der Medien- und Softwarebranche üblich sind, wären nur noch begrenzt wirksam.
Eine weitere Entscheidung über die internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet. (VI ZR 111/10 )
/in Aktuelles /von Dr. Claas OehlerIm vergangenen Jahr hatte der Bundesgerichtshof auch bei einer Persönlichkeitsrechtsverletzung durch einen Internet-Artikel in der New York Times einen Deutschen Gerichtsstand angenommen. „Bei der „New York Times“ handelt es sich um ein international anerkanntes Presseerzeugnis, das einen weltweiten Interessentenkreis ansprechen und erreichen will.“
Rechteübertragung
/in Aktuelles /von Dr. Claas OehlerWorauf ist bei der Einräumung von Nutzungsrechten in Publishing-Verträgen zu achten? Welche Bedeutung haben dabei einzelne Formulierungen und wo wird immer wieder Geld verschenkt? Der nachfolgende Artikel beantwortet diese Fragen, führt durch den Dschungel der Rechteübertragungsklauseln und warnt vor Fallgruben.
Entwicklungsverträge – Marken & Titel
/in Aktuelles /von Dr. Claas OehlerWelche Rechte werden bei Computerspielen relevant? Was ist eine IP? Es werden die wichtigsten juristischen Grundlagen für den Vertragsabschnitt „Rechteübertragung und Verwertung“ beschrieben. Welche Schutzinstrumente stehen dem Verwender zur Verfügung und wie sind diese rechtlich ausgestaltet.
Entwicklungsverträge – Verzögerungen im Entwicklungsprozess und daraus folgende rechtliche Konsequenzen
/in Aktuelles /von Dr. Claas OehlerOft kann es zu Verzögerungen kommen, verursacht durch den Besteller, wenn das Konzept oder die Sprachaufnahmen nicht rechtzeitig geliefert werden oder durch den Entwickler, der den Fertigstellungstermin nicht einhalten kann. Welche Regeln greifen, wenn keine vertraglichen Vereinbarungen über eine Verzögerung getroffen wurden? Welche Folgen können sich daraus ergeben und wie verhält es sich, wenn die […]