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Aufrechnungsklausel in AGB – Eine aktuelle Entscheidung des BGH, Beschluss vom 07.04.2011, Az. VII ZR 209/07
/in Aktuelles /von Dr. Marcus DittmannViele vorformulierte Verträge im Unternehmensverkehr enthalten Klauseln dazu, unter welchen Umständen die Vertragspartner ihre wechselseitigen Forderungen gegeneinander aufrechnen können oder nicht.
Werbung mit Testergebnissen II – Eine aktuelle Entscheidung des OLG Celle, Urteil vom 24.02.2011, Az. 13 U 172/10
/in Aktuelles /von Dr. Marcus DittmannWenn ein Unternehmen bei einem Warentest oder Produktvergleich gut abgeschnitten hat, bietet es sich an, mit dem Testurteil Werbung zu machen. Dabei sind allerdings gewisse Formalien und Bedingungen zu beachten, um nicht in Konflikt mit dem Wettbewerbsrecht zu kommen. Zu Anfang des Jahres 2011 sind unabhängig voneinander gleich drei aktuelle Gerichtsentscheidungen von Oberlandesgerichten dazu ergangen:
Werbe-Einwilligung in AGB – Eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm, Urteil vom 17.02.2011, Az. I-4 U 174/10
/in Aktuelles /von Dr. Marcus DittmannWer Kundendaten für Werbezwecke nutzen will, benötigt eine Einwilligung der betroffenen Person. Für den Unternehmer stellt sich das Problem, wie er eine solche Einwilligung rechtssicher erlangen kann und, falls es später darauf ankommt, auch beweisen.
Haftung eines Internet-Cafés für Urheberrechtsverletzungen durch Gäste
/in Aktuelles /von Dr. Marcus DittmannDas Landgericht Hamburg hatte kürzlich einen Fall zu entscheiden, wie er in der Praxis allzu häufig vorkommt (LG Hamburg, Beschluss vom 25.11.2010, Az. 310 O 433/10).
Haftungstatbestände für Geschäftsführer, Gesellschafter und Aufsichtsräte nach der GmbH – Reform
/in Aktuelles /von Rainer IhdeDas MoMiG ist am 1.11.2008 in Kraft getreten. Es hat Auswirkungen für die Praxis auch bei bestehenden Gesellschaften mit beschränkter Haftung und anderen Rechtsformen. Der Beitrag fasst die wichtigsten Änderungen mit Auswirkung auf Haftungstatbestände für Geschäftsführer, Gesellschafter und Aufsichtsräte zusammen.