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Bundesgerichtshof zu Löschungspflichten der DENIC e.G.
/in Aktuelles /von Fabian LauckenDer Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die DENIC e.G. gegenüber dem Rechteinhaber verpflichtet ist, Domainregistrierungen in Fällen eindeutig missbräuchlicher Registrierung zu löschen (BGH, Urteil vom 27. Oktober 2011 – I ZR 131/10 – regierung-oberfranken.de)
Bundesgerichtshof zur Verwendung einer fremden Bildmarke (Logo) in der Werbung
/in Aktuelles /von Fabian LauckenDer Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass es unzulässig ist, wenn eine markenunabhängige Reparaturwerkstatt unter Verwendung der Bildmarke eines Automobilherstellers für die angebotenen (eigenen) Reparatur- und Wartungsarbeiten wirbt. Der Automobilhersteller kann eine solche Werbung aufgrund seines Markenrechts untersagen. (BGH, Urteil vom 14.4.2011, Az. I ZR 33/10)
Vertragsgestaltung zur Entwicklung und Vermarktung von Computer- und Videospielen: Teil 1
/in Aktuelles /von Dr. Claas OehlerVorüberlegungen „Publishingdeals“. Welche Vertragssprache, welches anwendbare Recht, welche Vertragsparteien: Woran ist zu denken, bevor ein Vertrag über die Entwicklung von Computerspielen verhandelt wird? Der Artikel ist Teil einer Serie, die in der Entwicklerzeitschrift Gamestar/Dev erscheint. Angesprochene Leser sind Entwickler von Computerspielen, Projektleiter und Produktmanger aber Geschäftsführer von Computerspielunternehmen und Verlagen.
BGH zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos
/in Aktuelles /von Fabian LauckenDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 11. Mai 2011 (Az. VIII ZR 289/09) entschieden, dass der Inhaber eines Mitgliedskontos bei eBay nicht ohne weiteres vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat.
Bundesgerichtshof zur Werbung mit Garantien beim Verbrauchsgüterkauf
/in Aktuelles /von Fabian LauckenDer Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 14. April 2011 – I ZR 133/09) zu den Anforderungen an eine Werbung mit Herstellergarantien im Verbrauchsgüterkauf geäußert und damit die bis dato bestehende Rechtsunsicherheit in diesem Bereich beendet.